Aktuelle Stellungnahmen

06.05.2013

Stellungnahme der Deutschen Diabetes-Gesellschaft, Ausschuss Soziales: Fahreignung bei Diabetes

Diverse Medien haben in den letzten Wochen über neue Regelungen hinsichtlich der Kraftfahreignung von Menschen mit Diabetes berichtet.  Zum 01. Januar 2013 sind weitere Regelungen der 3. EU-Führerscheinrichtlinie Richtlinie 2006/126/EG in Kraft getreten, die Neuregelungen betreffen aber vor allem die Einführung eines neuen Führerscheinmodells.

 

In der Richtlinie wurden auch die Anforderungen konkretisiert, ob und unter welchen Voraussetzungen Menschen mit Diabetes am Straßenverkehr teilnehmen dürfen.

 

Die diesbezüglichen Regelungen finden allerdings bereits seit 2010 Anwendung: Ein Patient mit Diabetes ist nicht (mehr) zur Führung eines Kraftfahrzeuges geeignet, wenn es innerhalb von zwölf Monaten zu mehr als einer schweren Unterzuckerung mit Fremdhilfe gekommen ist. Hierunter wird eine schwere Stoffwechselentgleisung verstanden, welche der Betroffene nicht mehr aus eigener Kraft beheben beziehungsweise behandeln kann.

 

Im Klartext: wer also innerhalb eines Jahres mindestens zwei Mal aufgrund einer Unterzuckerung fremdhilfebedürftig war, gilt (bis auf Weiteres) als nicht mehr fahrtauglich. Dies entspricht insoweit grundsätzlich auch der schon früher geltenden Rechtslage: Patienten, die nicht in der Lage sind, zuverlässig und rechtzeitig Unterzuckerungssituationen zu erkennen und diese selbständig zu beheben, müssen als nicht (mehr) kraftfahrtauglich angesehen werden.

 

Aus diesem Grund sind Behandler gehalten, bei entsprechenden Patienten einen Hinweis auf die potentielle Fahruntauglichkeit zu geben beziehungsweise zu einer verkehrsmedizinischen Abklärung zu raten.

 

Im Ergebnis besteht derzeit also keine Veranlassung für dahingehende Ängste, dass die Fahreignung von Menschen mit Diabetes generell in Frage stünde oder sich die rechtliche Situation für kraftfahrende Diabetiker nachteilig verändert habe.

 

Zudem wird darauf hingewiesen, dass betroffene Patienten nach Wiedererlangung der Fahrtauglichkeit auch wieder Fahrzeuge führen dürfen. Wer nicht mehr im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist, kann diese neu beantragen. Die Fahrtauglichkeit liegt in der Regel dann wieder vor, wenn Unterzuckerungen rechtzeitig und zuverlässig erkannt werden können. Dies kann möglicherweise durch Teilnahme an einem Hypoglykämiewahrnehmungstraining (BGAT) , durch Therapieänderung oder durch Umstellung auf andere Medikationen oder Insuline erreicht werden.

 

Für den Ausschuss Soziales der DDG, Rechtsanwalt Oliver Ebert, Stuttgart.

3. Mai 2013